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Freihandelsabkommen TTIP---CETA---TISA stoppen



Derzeit verhandelt die Europäische Union eine Reihe
von Handels­abkommen mit anderen Staaten, die bei Umwelt-,
Ver­braucher­schutz- und Arbeiter­nehmer­organisationen auf
massiven Wider­stand stoßen: Denn TTIP, CETA und TiSA
sind eine Gefahr für Demokratie, für Umwelt- und für Sozial­standards.

TTIP

http://www.citizengo.org/de/ec/31850-keine-geheimjustiz-nein-zu-ttip?tc=fb&tcid=18797815


Es gibt neue, besorgniserregende Entwicklungen in Bezug auf
das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU,
genannt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership).
Sicher haben Sie bereits von diesem skandalösen und
undemokratischen, transatlantischen Freihandelsabkommen
gehört. In regelmäßigen Abständen dringen immer neue, immer
pikantere Details aus Brüssel und Washington ans Tageslicht und
ergeben zusammengenommen eine schiere Horrorvision.
Hier noch einmal die wichtigsten Fakten zu diesem Vertrag:
TTIP wird vor allem vom Großkapital und dessen Lobbyisten
ausverhandelt. Nicht einmal EU-Parlamentarier haben die
Möglichkeit, die Verhandlungen zu verfolgen, geschweige denn
die Öffentlichkeit. Nationale Parlamente sind nicht eingebunden
und werden auch nicht informiert.
TTIP ermöglicht die Absenkung der Arbeitnehmerrechte auf den
US-amerikanischen Standard. Gewinner sind die Konzerne.
Durch TTIP droht eine massive Absenkung europäischer Umwelt-
und Gesundheitsstandards. Chlorhähnchen, Genmais, billigster
Industriezucker ("Isoglucose"), Fracking usw. könnten dadurch
bald auch in Europa Wirklichkeit werden.Selbiges gilt für die
Tierschutzstandards, was insbesondere zulasten der ohnehin schon
meist an der Existenzgrundlage wirtschaftenden, familiengeführten
landwirtschaftlichen Betriebe gehen wird.Eine weitere Gefahr stellt
die Angleichung strenger europäischer Datenschutzbestimmungen
an die laxen US-Gesetze dar - ein weiterer Schritt zum gläsernen
Bürger.Nun ist eine weitere Klausel im Gespräch, die es
ausländischen Unternehmen (Konzernen) erlaubt, Staaten vor
privaten Schiedsgerichten, die im Geheimen tagen, zu verklagen,
wenn sie z.B. durch neue Gesetze ihre Investitionen in Gefahr
sehen. Urteile dieser Gerichte wären von der ordentlichen
Gerichtsbarkeit nicht überprüfbar. Im Falle von Schuldsprüchen
können den Staaten Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen.
Da durch Gesetze, die z.B. den Handel mit gentechnisch- oder
hormonveränderten Lebensmitteln regulieren, de facto immer die
Gewinnmöglichkeiten amerikanischer Konzerne eingeschränkt sind,
drohen Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe gegen
EU-Staaten. Die Parlamente der europäischen Staaten müssten
deshalb quasi immer im Interesse internationaler Großkonzerne,
anstatt im Interesse des eigenen Volkes, entscheiden.Wir ersuchen
daher mit dieser Petition sämtliche deutschsprachigen EU-
Parlamentarier, ihre Zustimmung zu TTIP zu versagen. Rechtsstaat
und Demokratie sind eine Grundlage unserer Gesellschaft und sind
nicht verhandelbar. Schon gar nicht dürfen sie für die Interessen
des internationalen Großkapitals geopfert werden.Schützen Sie
bitte durch Ihre Unterzeichnung die Rechtsstaatlichkeit und die
verbliebene Unabhängigkeit unserer Parlamente und verhindern
Sie, dass geheime Gerichte die Steuerzahler zu
Milliardenzahlungen verurteilen, ohne dass es überhaupt eine
Einspruchsmöglichkeit dagegen gibt! Nur so können wir unseren
hohen, europäischen Lebensstandard wahren.Bitte helfen Sie mit!
Unterzeichnen und teilen Sie diese Petition jetzt!...

______________________________
CETA - bedeutet TTIP durch die Hintertür: Https://www.campact.de/ceta/appell/teilnehmen/

Bald muss Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel entscheiden, ob er
dem Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada
zustimmt. Es ermöglicht Konzernen wie Monsanto und Exxon,
Staaten wegen des Verbots von Gentechnik oder Fracking zu
verklagen. Das darf Gabriel nicht zulassen.Unterzeichnen Sie jetzt
unseren Appell an Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel:
http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/wp-content/uploads/2014/08/logo_without_text_web.jpg

__________________&___________________
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-bürgerklage-gegen-ceta
__________________&___________________
https://www.regenwald.org/aktion/968/stoppt-ceta-stoppt-waldvernichtung-fuer-oel
*
CETA ist das TTIP für Kanada. Ziel des Abkommens ist die
Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren,
Dienstleistungen und Kapitals, zwischen der EU und Kanada durch
den Abbau von Handelshemmnissen. Dem Verständnis der CETA-
Architekten nach, stellen insbesondere soziale, ökologische und
kulturelle gesetzliche Schutzstandards solche Hemmnisse dar, und
müssen im Interesse des Freihandels abgebaut werden. Mit der
Einrichtung eines Investor-Staat-Schiedsmechanismus schafft
CETA darüber hinaus für Unternehmen die Voraussetzungen,
Staaten die durch ihr gesetzgeberisches Wirken ihre Gewinne
beeinträchtigen, vor nichtstaatlichen Privatgerichten auf
Entschädigung zu verklagen. Es ist zu befürchten, dass die
Demokratie so zur reinen Fassade verkommt, was unser
Grundgesetz ausschließt.

_____________________________
&& TISA
https://www.campact.de/tisa/appell/teilnehmen/https://secure.avaaz.org/de/stoppt_tisa/?pv=65&rc=fbhttps://www.change.org/p/dr-angela-merkel-tisa-abkommen-gefaehrdet-finanzmarktregulierung
______________*_____________

>> TTIP, CETA und TiSA sind eine Gefahr für Demokratie, für
Umwelt- und für Sozial­standards. Diese Website informiert über
folgende Aspekte:» welche Risiken von diesen Abkommen
ausgehen» wie sich diese in den verschiedensten Bereichen
auswirken können» wer die Freihandelsabkommen allgemein noch
kritisch sieht» welche Forderungen Greenpeace an die Politik
stellt» was jeder von uns zum Schutz von Demokratie, Umwelt
und Sozialstandards tun kann.
www.TTIP.Greenpeace.at



https://facebook.com/Aufstehen.widersetzen/photos/a.146596599011155.1073741829.145098605827621/218540435150104/?type=3&source=44

24.1.16 16:49
 
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